Institut für Einfachheit

Neuseeland mit 3,5 Millionen Einwohnern und allen üblichen Einrichtungen eines autonomen Staates beschäftigt 36.000 Staatsdiener. Zum Vergleich: Die Hansestadt Hamburg braucht 90.000 Staatsdiener bei der halben Einwohnerzahl. Das Verkehrsministerium in Neuseeland wurde von 4000 Bediensteten auf 60 verringert. Der Regulierungsirrsinn in Neuseeland nahm einst absurde Formen an. Für den Bezug einer ausländischen Zeitung brauchte man eine Devisengenehmigung. Margarine gab es nur auf ärztliches Rezept. Teppichböden mussten aus heimischer Schafswolle gefertigt sein. Inzwischen lobt die OECD Neuseeland als das am besten funktionierende Industrieland aller Mitgliedstaaten. Zuvor galt Neuseelands Wirtschaft als die meistregulierte außerhalb des Ostblocks mit der ≥Effizienz einer polnischen Werft„.

Vor zwei Dekaden begann Neuseeland, sich von einem Überregulierungsstaat zu einem der freiesten Wirtschaftssysteme in der OECD zu entwickeln. Heute kommt Neuseelands Landwirtschaft ohne staatliche Subventionen aus. Der jährliche Haushaltsüberschuss beträgt 4 Prozent des Bruttosozialprodukts. Neuseeland pflegt weiterhin Prinzipien der Einfachheit, die auch mit Trennung und Verzicht zu tun haben: Man lehnt eine Währungsunion mit Australien ab, um Gefahren der Währungsdestabilisierung zu vermeiden. Neuseelands größtes wirtschaftliches Problem ist der Arbeitskräftemangel ˆ siehe Deutschland vor Jahrzehnten.

Können wir von Neuseeland lernen? Neuseeland hat es geschafft mit klar definierten und großen Zielen, die mutig in hohem Reformtempo erreicht wurden. Bedenkenträger und Widersacher hatten keine ausreichende Zeit zum Protest. Für das Vertrauen der Bürger war dauerhafte Glaubwürdigkeit unerlässlich. Der Schlüssel dazu lag in der Konsistenz des politischen Programms und dessen Vermittlung. Das sagt Roger Douglas, ehemaliger neuseeländischer Finanzminister in der FAZ vom 21.6.2005. Douglas weiter: ≥Es ist erstaunlich, dass anscheinend nur wenige Regierungen auf die Idee kommen, dass die Menschen sich Politiker wünschen, die über die Zuversicht und den Mut verfügen, ihren Kindern eine bessere Zukunft zu verschaffen. Erfolgreiche Strukturreformen sind nur möglich, wenn man den Wählern vertraut, sie respektiert und sie informiert.„

Schlussfolgerung:

Auch in Deutschland werden die Bürger bereit sein, einer Regierung zu folgen, die ein in sich geschlossenes überzeugendes Programm vorlegt, die ein solches Programm konsequent gegen alle Widerstände umsetzt ˆ auch, wenn es schmerzt. Die Bürger möchten sich verlassen können auf die Worte ihrer Regierung. Sie wollen nicht jeden Tag etwas Neues hören, immer wieder eine Änderung zur letzten Änderung. Sie wollen eine mutige Regierung, die aus Überzeugung das Richtige und Notwendige tut, auch auf die Gefahr hin, dass sie nicht wiedergewählt wird. Das hat bisher keine Regierung in Deutschland versucht. Die Methode heißt Versuch und Irrtum.